Folge 62: Zwischen Dolce Vita und Dortmund: Neues aus der Jugendpolitik

00:00:02: Hallo und herzlich willkommen zu Folge zweiundsechzig des Podcasts Berufsjugendlich.

00:00:07: Wir sind Anna Gräbe und Jandrik Peters, und wir berichten alle zwei Wochen über das was Jugendpolitisch in Deutschland los ist und wie man eine starke Verbündete oder ein starker Verbündeter für die Interessen von Kindern und Jugendlichen werden kann.

00:00:20: Die Themen dieser neuen Folge sind so bunt wie die Sonnenschirme am Strand von Sizilien, wo ich mich gerade befinde.

00:00:26: Wir schauen nach Rheinland-Pfalz und die jugendpolitische Szene dort!

00:00:30: Wir haben ein Update in Sachen Baugesächsbuchreform für euch, wir haben News aus der Bundeswehr, Hurra eine neue Jugendstudie und wir brauchen eure Unterstützung – denn es geht uns.

00:00:40: Thema BAföG Ja Jendrik, ich melde mich aus Italien heute bei dir.

00:00:47: Wo ich in den vergangenen zwei Wochen wenig mehr gemacht habe als am Strand gelegen habe, viel Kunst geguckt habe und sehr lecker gegessen auf jeden Fall.

00:00:58: Und deshalb geht es zu meinem persönlichen jugendpolitischer Rückblick auf die vergangene zwei Wochen.

00:01:05: der ist eher nicht existent.

00:01:07: Ich hab wirklich Urlaub gemacht

00:01:09: aber

00:01:10: du warst sicher sehr fleißig oder?

00:01:12: Ja, aber ich habe auch das Gefühl dass es gerade ganz gut geht weil wir hatten ja wieder in NRW eine kurze Woche mit dem Frohn-Leichnams Wochenende.

00:01:18: Das ist immer schön der Feiertag.

00:01:21: Ich bin aber auch ehrlich gesagt froh wenn jetzt die Feiertage herum sind und man dann mal wieder so ein bisschen in den Rhythmus dieser normalen Woche kommt nicht immer irgendwer weg ist und so.

00:01:30: anderes Thema Wir waren fleißig.

00:01:31: zum Beispiel haben wir uns mit Dagmar Hanses getroffen und über Jugendbildungsstätten geredet.

00:01:37: Warum das gute Orte sind, warum wir sie unbedingt weiter fördern müssen und warum es wichtig ist?

00:01:41: Und Dagmar hört uns ja auch und hat auf dem Podcast in einem Gespräch glaube ich fünfmal empfohlen.

00:01:46: also schöne Grüße.

00:01:47: an dieser Stelle haben dir ja auch Anna ein Gruß geschickt als er dann... Hat

00:01:53: mich sehr gefreut!

00:01:55: Ja genau und was mich immer noch bewegt ist dass ich am Freitag bei Robby Williams war.

00:02:00: Ich muss hier einmal teilen mein groß musikalisches Vorbild von früher Der ist immer noch einfach ein super Entertainer.

00:02:06: und was der für eine Dynamik auf die Bühne bringt, ich strahle da heute noch von.

00:02:10: Also das hat sich wirklich gelohnt in Düsseldorf!

00:02:13: Und bei dir so?

00:02:15: Ja, Robbie Williams habe ich auch schon live gesehen.

00:02:17: Auch We Take That übrigens was sie wo ja mein Herz meinen Boygroup-Herz eher lauter schlägt und die sind gerade zu dritt auch wieder auf Tour aber leider nur in Großbritannien.

00:02:27: in den Genuss komme ich nicht Aber bevor wir hier so ins Cringe Material irgendwie abdriften Ich hab mich total gefreut über die Grüße von Dagmar.

00:02:34: Vielen Dank nochmal.

00:02:35: Wir werden ja von einigen Politikerinnen gehört Und wir freuen uns auch wenn ihr liebe HörerInnen uns und den Podcast immer wieder euren Abgeordneten empfehlt, denn mein Eindruck ist einige brauchen eigentlich mal so einen jugendpolitischen Podcast um sich selber aufzuschlauen.

00:02:52: Andere sind eigentlich voll am Puls der Zeit und fühlen sich dadurch vielleicht ermutigt noch viel stärkern und Fokus auf das zu legen was junge Menschen wirklich gerade bewegt.

00:03:10: Wir steigen ein in die heutige Folge mit dem jugendpolitischen Ticker, mit verschiedenen Updates aus der jugendpolitischen Welt und wollen gleich ganz zu Beginn darüber sprechen dass die AfD jetzt den Vorsitz der Kinderkommission hat.

00:03:22: Seit Mai-Zwei-Taun-Sächsenzwanzig und zwar die AfD-Abgeordnete Angela Rutzka.

00:03:27: Turnus gemäß hat sie den Vorsatz der Kinder Kommission bekommen vom Deutschen Bundestag.

00:03:33: was ist die Kinder Kommision?

00:03:34: Die ist ein Unterausschuss des Familienausschusses vertreten die Interessen von Kindern und Jugendlichen im Parlament und der Vorsitz wechselt da regelmäßig zwischen den Mitgliedern der verschiedenen Fraktionen.

00:03:45: Vor Rutzka war es die CDU-Abgeordnete Michael Hose, der den Vorsitz in hatte.

00:03:49: und dass die AfD jetzt heute die Kinderkommission im Bundestag leitet ist mehr als nur eine parlamentarische Randnotiz das muss man deutlich sagen.

00:03:58: Es ist ein Symbol dafür wie weit die Normalisierung einer Partei bereits fortgeschritten ist.

00:04:03: sehen wir auch an anderen Stellen eine Partei, die gesellschaftliche Vielfalt nicht als Stärke sondern ganz häufig als Bedrohung darstellt.

00:04:11: Und wenn man dann die Kinderkommission sieht, die ja den Interessen aller Kinder und Jugendlichen vertreten soll also auch von jungen Menschen mit Migrationsgeschichte, queeren jugendlichen jung geflüchteten Kindern aus vielfältigen Familienformen, Jugendlichen die Diskriminierung erleben und dann jetzt ausgerechnet eine Partie an die Spitze dieses Gremiums zu setzen, die immer wieder gegen genau diese gesellschaftlich vielfall politisches Kapital schlägt Es wirkt ja schon wie in Hohen gegenüber denjenigen jungen Menschen, deren Rechte ja eigentlich geschützt werden sollen.

00:04:41: Das heißt die entscheidende Frage ist an der Stelle auch nicht ob die AfD jetzt formal das Recht auf diesen Vorsitz hat sondern die entscheindende Frage is doch eher was das über den Zustand auch unserer politischen Kultur aussagt wenn eine Partei deren Politik auf Abgrenzung, Ausgrenzung und dem Ziehen von Grenzen zwischen Wir und die anderen basiert ein Gremium anführt dass für Teilhabe Chancengerechtigkeit und die Rechte aller Kinder stehen soll.

00:05:06: Und deswegen würde ich sagen, wer Kinderrechte ernst sind muss sich fragen ob man Neutralität gegenüber einer Politik der Ausgrenzung überhaupt dann noch als Zugung verkaufen kann?

00:05:14: Und auch nochmal stark zu betonen, Kinderreichte sind universell!

00:05:17: Sie gelten entweder für alle Kinder oder am Ende für immer weniger.

00:05:23: Ja, man muss einfach sagen jetzt wird im Endeffekt unter dem AfD-Vorsitz in der Kinderkommission nicht viel Revolutionäres passieren also auch aus uns.

00:05:32: aus unserer Sicht oder in unserem Sinne jugendpolitisch.

00:05:36: Das wird natürlich interessant, weil die bestimmte Diskurse aufrufen das hast du ja gerade auch gesagt, die ganz eng an das Familienbild und an das Jugendbild der AfD geknüpft sind, die auch eng geknupft sind vermutlich an diese ewige Debatte über das Thema Neutralitätspflicht oder Neutralität Mythos wie wir sagen würden wenn es um Jugendsverbände geht.

00:05:58: also Es passiert dann einfach nichts in dieser Kinderkommission, was irgendwie die Interessen von Kindern und Jugendlichen nach vorne bringen würde.

00:06:08: Jetzt muss man trotzdem auch sagen... Die Kinderkombition ist jetzt nicht der Entschuldigung liebe Kolleginnen und Kollegen der Ort der Revolution!

00:06:13: Aber da dürfen ja auch immer wieder Verbände, Vereine junge Menschen selber vorsprechen, wenn man die AfD den Vorsitz hat.

00:06:19: Das ist halt die Frage wer darf denn davor sprechen?

00:06:22: Und

00:06:22: wie?!

00:06:24: Ich glaube das wird man nicht so... mitkriegen, aber der Ton verändert sich da.

00:06:29: Und ja solche Sachen du hast gesagt tragen zur Normalisierung der AfD bei.

00:06:34: rechtlich dürfen sie das dürfen einfach diesen Vorsitz haben.

00:06:38: Aber schade wieder wahrscheinlich jetzt so ein halbes Jahr.

00:06:41: Ja dann verschenkt indem wir wirklich gucken müssten wie wir das wohl befinden junger Menschen ihr verbessern könnten Ja, Abobus wohl befinden junger Menschen.

00:07:00: Wir haben euch mal wieder eine neue Studie mitgebracht die Surprise nichts Neues erzählt aber sicher hilfreich ist für eure jugendpolitische Lobbyarbeit.

00:07:11: in meinen Eindruck ist je mehr man sich auf ein Studienlage beziehen kann vor allen Dingen von großen und wichtigen Organisationen das so eher kann man auch Gehör finden bei politischen AkteurInnen.

00:07:22: wir sprechen hier von der unizär vergleichsstudie zum Wohlbefinden junger menschen.

00:07:28: Im internationalen Vergleich landet Deutschland in dieser Studie nur auf Platz ... Achtung!

00:07:32: ... von siebenunddreißig untersuchten Ländern.

00:07:37: Damit liegt die Bundesrepublik erneut, muss man sagen lediglich im unteren Mittelfeld und das ist so absurd obwohl Sie zu den wirtschaftsstärksten Ländern der Welt gehört.

00:07:46: An der Spitze des Rankings steht Niederlande, Dänemark und Frankreich Und wenn es richtig erinnert ist, steht Chile was ja meine Herzensheimat ist an letzter Stelle auf Platz siebenhunddreißig Was mich jetzt auch nicht weiter wundert, aber ja da weint mein Herz dann noch zusätzlich ein wenig.

00:08:05: Die UNICEF-Studie macht vor allem deutlich einen hohes Bruttoinlandsprodukt allein garantiert noch kein gutes Aufwachsen von Kindern.

00:08:13: also klar Deutschland ist reich, aber das alleine macht nachher nicht den Unterschied wenn es um ihre Rechte geht.

00:08:19: untersucht wurden vor allen Dingen drei Bereiche die körperliche Gesundheit seelische Wohlbefinden Und natürlich die schulischen Kompetenzen von Kindern und Jugendlichen.

00:08:30: Besonders kritisch bewertet UNICEF die sozialen Unterschiede in Deutschland, und auch da darüber reden wir hier häufig Kinder aus einkommensschwachen Familien haben deutlich schlechtere Chancen auf Bildungserfolg, Gesundheit und gesellschaftliche Teilhabe als Gleichaltrige aus wohlhabenderen Haushalten?

00:08:47: ja Überraschungen aber eben auch nichts.

00:08:51: Besonderes alarmieren Sie die Ergebnisse im Bildungsbereich.

00:08:55: Nur etwa sechzig Prozent der Fünfzehnjährigen erreichen die grundlegenden Kompetenzen in Lesen und Mathematik.

00:09:01: Und bei Jugendlichen aus sozial benachteiligten Familien liegt dieser Wert sogar nur bei sechsundvierzig Prozent, bei privilegierten Familien bei rund neunzig Prozent!

00:09:11: Was heißt das?

00:09:12: Die Bildungschancen hängen weiterhin stark von der sozialen Herkunft ab – auch hier wieder keine Überraschung.

00:09:18: Deutschland bleibt hinter seinen Möglichkeiten und irgendwie ja auch auf seiner Arroganz sitzen Denn man muss auch sagen, in einigen Ländern mit deutlich geringerer Wirtschaftskraft wachsen Kinder insgesamt unter besseren Bedingungen auf.

00:09:30: In Rumänien zum Beispiel Platz neun, Ungarn Platz zehn, Slowakei Platz Neunzehn.

00:09:35: Ja ich finde es total interessant weil der Schulmonitor Robert Bosch-Stiftung macht ja immer wieder auf den Zusammenhang aufmerksam zwischen psychischem Wohlbefinden junger Menschen und ihrem schulischen Erfolg.

00:09:49: Also zu sagen, dass ja auch Schule allein schon einen großen Unterschied macht.

00:09:53: Nicht nur für die Leistung sondern eben auch dafür wie junge Menschen sich fühlen und wie sie ihren Platz in der Welt bekommen.

00:09:59: also auch wieder eine Studie wo ich sagen würde Ja okay super das ging auch durch alle Medien alle haben es geteilt.

00:10:05: aber Ich würde sagen unser bubble wundert sich niemand das vor allen Dingen die Lebenszufriedenheit junger menschen in deutschland weiter singt.

00:10:13: Und die Frage bleibt die wir uns hier stellen müssen Was macht denn die Bundesregierung für das Wohlbefinden von Kindern und Jugendlichen?

00:10:23: Und wann macht sie das zu ihrer Top-Priorität.

00:10:26: Wir sehen, dass egal über welche Themen gerade gesprochen wird... ...dass irgendwie so eine Scheindebacke bleibt!

00:10:33: Also jetzt gibt's wieder so ne neue Allianz zum Thema Mental Health von großen deutschen Stiftungen, Netzwerk für psychische Gesundheit junger Mensch, wie dies ist.

00:10:43: In der Zivilgesellschaft netzen wir uns da wirklich langsam zur Tode Und auf der anderen Seite aber passiert systemisch nichts.

00:10:51: Das klingt jetzt wieder so, es wollen wir hier nur draufhauen.

00:10:55: Das sind langsame Mühlen und man muss da auch gucken wie man gut investiert, wie man Strukturen angeht.

00:11:02: Aber ich glaube ist wichtig das wenn nicht müde werden deutlich zu machen dass die Situation vor allen Dingen durch das Kleinreden der Probleme junger Menschen einfach nicht besser wird und auch nicht wenn wir weiterhin über Themen sprechen die sie treffen, aber nicht mit ihnen sprechen.

00:11:27: Als Jugendverbandlerinnen sind wir ja Profis in Sachen Ferienfreizeiten!

00:11:32: Wir werden dafür immer wieder ausgebildet als Jugendleiterin und vorbereitet.

00:11:35: Wir durch laufend Schulungen kümmern uns um Kinderschutzkonzepte planen ehrenamtlich ganz oft riesige Zeltlager und setzen dafür unsere eigenen Ferien ein, dass Kinder und Jugendliche eine gute Zeit in Gemeinschaft verbringen können.

00:11:48: Ja, Freizeitarbeit ist unser Kernbusiness.

00:11:51: Also Jendrik du warst auf Freizeiten ich war auch freizeiten und es ist immer wieder total krass was Ehrenamtliche so auf die Beine stellen unter dem Jahr während der Schule während des Studiums in ihrer Freizeit damit andere Kinder und Jugendliche einfach eine saugute Zeit haben Und das eben auch zu möglichst geringen Preisen.

00:12:10: ein Player den wir dabei aber ganz lange nicht im Blick hatten.

00:12:14: Es gibt ja player die haben wir im blick Agenturen für Jugendreisen, es gibt kommerzielle Anbieter.

00:12:21: Es gibt auch die BAG-Kinderortjugendreisen.

00:12:24: also wir haben ein Netzwerk.

00:12:25: wie sehen das?

00:12:26: aber ich wusste das ganz lange nicht dass es da einen Player gibt der das auch macht er mit Abenteuer Gemeinschaft und wenn der Tour will so wie wir das tun und das ist die Bundeswehr.

00:12:37: Die Bundeswehr veranstaltete allein im vergangenen Jahr sechsunachzig Freizeitaktivitäten und Cams.

00:12:44: Also wir regen hier nicht immer von zwei Wochen teilweise aus zwei, drei Tage.

00:12:48: Und diese Cams sind teilweise schon für Kinder ab sechs Jahren in der Regel aber ehrlich gesagt erst ab siehzehn.

00:12:55: wie nun eine kleine Anfrage der Linken im Bundestagzeit.

00:12:59: Und die Namen dieser Cams ist ziemlich also man könnte sagen klangvoll aber auch irgendwie gruselig.

00:13:05: Also, Real Top Gunn.

00:13:08: Die Heliguardians – wahrscheinlich Helikopter ne?

00:13:11: Edelweisscamp Girls Only oder das Herbstcamp der Artillerie.

00:13:17: Also diese Camps haben nicht nur klangvolle Namen und man hört es auch sondern so verschiedene Schwerpunkte, verschiedene Themen und verschiedene Zielgruppen an die sie sich richten.

00:13:27: Der Punkt ist der aber diese Camp werden von nicht qualifizierten Soldaten innen durchgeführt ohne besondere Standards wie die, die wir in der Jugendarbeit haben.

00:13:37: Also wie July KW, Kinderschutzschulung usw.. Und obwohl es und da müsste man jetzt hellhörig werden weil als freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe müssen wir diese ganzen Dinge machen.

00:13:49: Jetzt ist aber so dass diese Bundeswehr Camp oder Freizeitaktivitäten ganz häufig in Kooperation mit Kommunen stattfinden also mit öffentlichen Trägern der Kinder und Jugend Hilfe Und die machen das dann in Kooperation mit der Bundeswehr.

00:14:01: Wie zitieren wir jetzt mal kurz ein Beispiel aus der jungen Welt?

00:14:05: Ich beginne mit dem Zitat, Inmarkt Kellmünz findet seit Jahren einen Feriencamp für Kinder zwischen sechs und zwölf Jahren statt, organisiert von der Kommune mit Unterstützung der Bundeswähr.

00:14:16: Der Bürgermeister dort ist ein Rangrohrreservist.

00:14:19: außerdem hat die Stadt eine Patenkompagnie aus Ulm.

00:14:23: Die Kommune organisiert ein zweitägiges Feriencamp mit Übernachtung in der Schule.

00:14:28: Da denke ich schon so, oh Gott, Übernachdungsschule!

00:14:31: Die Patenkompanie unterstützt die Betreuung der Kinder.

00:14:35: Dabei kommen Soldaten, Militärfahrzeuge und militärisches Gerät zum Einsatz.

00:14:40: Kinder sitzen auf Panzern, machen mit uniformierten Soldaten Schießübungen und ein Bubschrauber landet publikumswirksam auf dem Gelände.

00:14:49: Militärin gezielt als etwas Spannendes, Abenteuerliches und begeisterndes Inszenier-Zitatende.

00:14:56: soweit.

00:14:57: Finde ich total abgefahren, finde ich total krass!

00:15:02: Und dieses Camp übrigens fällt aber nicht in diese Auflistung der Sechsunachtzig Veranstaltungen aus der Kleinen Anfrage der Antwort auf die Kleine Anfrage des Linken, denn hier ist die Kommune der Träger.

00:15:13: Diese Sechshunachtzig Cams sind... Da ist die Bundeswehr genuin.

00:15:18: Das heißt, wir können gar nicht nachvollziehen wie viele Freizeitaktivitäten diese Art es noch gibt die die Bundeswehr zur Nachwuchsgewinnung nutzt.

00:15:28: Ich habe zwischendurch gedacht das könnte auch so ein Beitrag der heutige Show oder von extra drei sein mit den Titeln dieser Camps und ich stelle mir erst so vor dass sie auf dem Schulhof die Panzer rollen da an dann gibts tolle Bilder Wahnsinn, also natürlich formiert sich da deutliche Kritik und der können wir uns auch anschließen.

00:15:45: Diese Art der Militarisierung des Alltags und vor allem der Freizeit von Kindern und Jugendlichen widerspricht allen wofür wir als Jugendverbände stehen.

00:15:54: Also minderjährige werden in solchen Formaten natürlich emotional beeinflusst Ihr Alltag und ihre Freizeit militarisiert.

00:16:01: Und für die beteiligten Soldaten sind keine pädagogischen Ausbildung vorgesehen, du hast es eben schon gesagt Es gibt keine gesonderten Kinder- und Jugendschutzkonzepte und es sind keine Strukturen der Jugendhilfe eingebunden.

00:16:15: Angesichts des Skandale um sexualisierte Gewalt, Sexismus, Diskriminierung und auch Rechtsextremismus innerhalb der Bundeswehr fragen wir uns dann Wie kann es sein, dass hier das Kindeswohl der Aufrüstung und der Rekrutierung neuer Soldatin untergeordnet wird?

00:16:29: Das Bündnis unter Achtzehn nie.

00:16:31: Unter anderem sind da auch Jugendverbände.

00:16:33: Mitglied macht genau darauf aufmerksam, dass die Bundeswehr an vielen Stellen die Rechte von jungen Menschen verletzt.

00:16:38: Wir verlinken euch das natürlich in den Show-Nauts Und wir beobachten natürlich auch weiter wie sich das Thema Wehrdienst entwickelt.

00:16:45: Da bewegt sich gerade was in Sachen Zivildienst und Freiwilligendienste

00:16:58: Und wir springen direkt zum nächsten Thema, aber irgendwie auch zurück auf vor vier Folgen.

00:17:04: Denn in Folge neunundfünfzig haben wir euch von der geplanten Reform des Baugesetzbuches berichtet.

00:17:11: Im ersten Entwurf aus dem Bundesbauministerium war vorgesehen dass in § drei Absatz eins der Satz ich zitiere Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit herausgestrichen werden sollte und damit eben auch die explizite Nennung junger Menschen, wenn es um die Beteiligung der Öffentlichkeit – so heißt der Paragraf – also Bürgerinnen an Planungsverfahren geht.

00:17:32: Und in der Begründung des Ministeriums zu dieser Streichung im ersten Entwurf stand sinngemäß das Kinder- und Jugendliche nach wie vor ein Teil der Öffentlichkeit seien also

00:17:42: mitgemeint.".

00:17:44: Und genau das war auch unsere Kritik.

00:17:46: oder ist unsere Kritick mit gemeint heißt halt in dem Falle nichts.

00:17:50: Wenn Kinder und Jugendliche nicht explizit im Gesetz selbst genannt werden, dann werden sie nicht jugendgerecht und angemessen beteiligt – wenn überhaupt!

00:17:58: Also es ist ja auch ein Satz den man geflissentlich überlesen kann.

00:18:01: Das war auch das Ergebnis des Jugendchecks der als Instrument der Gesetzesfolgenabschätzung neue Gesetze daraufhin analysiert welche Auswirkungen Sie auf junge Menschen haben.

00:18:12: Ich habe mich auch auf Instagram und auf LinkedIn und hier im Podcast aufgeregt.

00:18:17: Ich dachte, es darf doch nicht sein dass die Verwaltung das ist ja der Referatsentwurf, dass sie nachher Entscheidungen darüber treffen wie Kinder und Jugendliche beteiligt werden oder ob sie beteilicht werden.

00:18:28: Ja, ich habe euch liebe Hörerinnen dazu angestiftet, euch einzumischen und auf diese Sache irgendwie aufmerksam zu machen.

00:18:34: Und da gehen es gleich zweimal Grüße raus!

00:18:36: Grüße gehen raus.

00:18:37: Nummer eins an Mario Schlageter der das bei mir gemeldet hat und mich auf einen wichtigen Zusammenhang mit der europäischen Charter zur Beteiligung junger Menschen auf kommunaler und regionaler Ebene aufmerksam gemacht hat.

00:18:49: Das packen wir euch mal in die Show Notes... gerne auch noch mal was zu machen, weil es sehr interessant ist wie europäische Ebene oder Bundesebene und kommunale Ebene eine ganz große Rolle dafür spielen können die Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen durchzusetzen.

00:19:04: Und meine zweiten Grüße gehen raus an Johannes Baykirch von der afghanischen Jugend in Mecklenburg-Storpommern, der das Thema auch bei sich im Verband aufgegriffen hat und sich bei mir gemeldet hat und das finde ich Super gut.

00:19:16: Und natürlich klar, der Deutsche Bundesjugendring als auch der Bund der Landjugend haben Druck gemacht und es haben sich aber auch andere Verbände die gar nicht aus unserer Bubblecom eingemischt zum Beispiel Fachverbände wie die Bundesarchitektenkammer also irgendwie so ein bisschen Sturm im Wasserglas.

00:19:32: ich glaube viele wussten gar nicht dass in Baugesetzbuch Jugendbeteiligung eigentlich schon geregelt war und dann kam vorige Nachricht wäre nicht im Urlaub war.

00:19:42: Also diese Nachricht hat mich positiv überrascht.

00:19:46: Und das ist eine Nachricht, die vor allem eines zeigt Es gibt einen Jugendlobby und sie wirkt!

00:19:52: Das ist nämlich nicht so.

00:19:53: wie immer alle sagen Kinder haben keine Lobby doch doch Wir sind Teil der Lobby und können wirksam sein.

00:19:59: Die gute Nachricht ist nämlich dieser Referatsentwurf wurde angepasst und in Paragraf drei wurde ein vierter Absatz hinzugefügt Ein extra Absatz Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit.

00:20:16: Es ist ein Riesen-Erfolgend, ein eigener Absatz eben nicht nur so ein bisschen mehr untergebracht sondern das Punkt den Kammern nicht überlesen.

00:20:24: Und dieser Satz wurde nun auch schon direkt vom Bundeskabinett abgesignet, der nämlich den Gesetzentwurf insgesamt also nicht nur diesen Satz schön wäre es vergangene Woche beschlossen hat.

00:20:35: Also ist jetzt dieser Gesetzentwurf im parlamentarischen Verfahren.

00:20:39: Es gibt Lesungen dazu im Bundestag, Prüfungen in Ausschüssen und Fraktionen.

00:20:44: Dann die Abstimmung im Bundestags- und dann im Bundesrat!

00:20:49: Also yeah, yeah, ja, ich such' ein.

00:20:51: Lobby kann was?

00:20:52: Aber leider muss sich auch hier etwas Wasser in den Wein oder in euer Spaß getränkt gießen denn an einer anderen Stelle in diesem Gesetz wurden die Beteiligungsrechte junger Menschen nicht wieder aufgenommen.

00:21:06: Es war nämlich in Paragraph eins Absatz sechs ausdrücklich festgehalten, dass bei der Bauleitplanung also sozusagen den größeren Verfahren die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen besonders zu berücksichtigen sind.

00:21:20: Diese Formulierung entfällt nun genauso – und das finde ich puh!

00:21:25: Also da bundet es mich, dass deren Interessenverbände nicht auf die Barrikaden gehen.

00:21:29: Genauso entfält nämlich die explizite Erwähnung der Bedürfenisse älterer Menschen Menschen mit Behinderung und sogar von Frauen, also in Form geschlechtergerechter Planungen im Gesetz dieses Frauen- und Männern.

00:21:45: Aber das steht da jetzt gar nicht mehr drin!

00:21:47: Und die Botschaft lautet auch hier sinngemäß sind ja alle Teil der Bevölkerung, alle Teile der Öffentlichkeit und damit ohnehin immer mit gemeint.

00:21:55: Also finde ich super, super schwierig wie ihr euch denken könnt weil also Frauen Also allein in einer alternden Gesellschaft, im demografischen Wandel bei der Bauleitplanung nicht darauf zu achten wie die Bedürfnisse älterer Menschen aufgegriffen wird.

00:22:12: Da spreche ich jetzt nicht nur als Jugendpolitikerin, sondern ich finde es einfach grundsätzlich also so was irgendwie rauszustreichen.

00:22:19: Bold move!

00:22:21: Denn Rechte, die nur implizit existieren entfalten oft keine Wirkung und Rechte von denen niemand weiß häufig auch die Leute selbst, die fallen unter den Tisch Und schauen wir uns das doch mal zahlenmäßig am gemeinsamen Stellen junge Menschen, behinderte Menschen alte Menschen und Achtung Frauen nicht männliche Personen die Mehrheit der Bevölkerung.

00:22:43: Warum sollten also ausregend ihre Anforderungen an öffentliche Bauprojekte dem Zufall überlassen werden?

00:22:50: Erst halt überhaupt nicht nachhaltig ist.

00:22:52: wie gesagt Die Gesellschaft wird älter wird vielfältiger und man kann es auch wissenschaftlich nicht haltbar machen.

00:22:58: Das hat zum Beispiel Caroline Grier-Operis gezeigt, ein tolles Buch geschrieben vor ein paar Jahren zum Thema Gender Data Gap unsichtbare Frauen heißt es auf Deutsch wo sie zeigt dass ganz viele Dinge in unserer Gesellschaft automatisch auf Männer gebaut und ausgerichtet wurden.

00:23:15: also so Kleinigkeiten wie Klimaanlagen sind für Frauen ganz häufig zu kalt eingestellt weil sich halt auf das Kälteempfinden von Männern eingestellt sind.

00:23:25: oder auch super gut, Mary Dellenbaugh Lossy.

00:23:28: Mit der habe ich einen Aufsatz geschrieben über das Thema Mädchenbeteiligung die Forschungs- und Geschlechtelgerechte Stadtplanung.

00:23:35: also für die ist es auch ein Riesenthema und irgendwie höre ich da gerade noch nicht so viel obwohl's doch total klar ist dass kann man sich einfach rausstreichen.

00:23:45: Und auch wenn wir jetzt als Jugendglobie diesen neuen Absatz zu Absatz Vier erst mal als echten Wind verzeichnen können Aus unserer Sicht ist es jetzt immer noch nicht zu spänkt, dass er der Trick am parlamentarischen Verfahren die eigenen Bundestagsabgeordneten daran zu erinnern.

00:24:00: Dass der Abbau von Beteiligungsrechten nicht mit so super fancy Dingen wie Verwaltungsmodernisierung oder Bürokratieabbau verwechselt werden sollte und das man unter diesen Gesichtspunkten nicht einfach Menschenrechte aus Gesetzen herausstreichen kann weil man denkt Eier ist doch immer alles mit gemeint.

00:24:16: Und Jendrik ich habe ein bisschen die Befürchtung dass uns das in den kommenden Monaten im Rahmen dieser großen Sozialreformen, Rente, Gesundheit und so weiter immer wieder begegnen wird.

00:24:27: Und dass es darauf ankommt, dass Menschen wie du oder ich ganz genau in diese Gesetzesentwürfe gucken.

00:24:32: Deshalb macht uns auch bitte drauf aufmerksam wenn ihr sowas seht oder hört weil wir das hier im Podcast einfach weiter verbreiten wollen.

00:24:40: Wir können die Rechte von Nein Es sind keine Minderheitenrechte Es sind Mehrheitsrechte.

00:24:45: Wir können sie nicht einfach unter ein Tisch fallen lassen.

00:24:55: Anna, hast du eigentlich im Studium BAföG bezogen?

00:25:00: Ja.

00:25:00: Also ein Jahr lang soweit ich mich entsinne und auch nur sehr wenig bei meinen Eltern einen Haus gekauft hatten und auch zu viel verdienten bzw.

00:25:08: sie im Eigentum hatten.

00:25:09: Und BAföGS ist in Deutschland ja elternabhängig.

00:25:13: Ich habe mein Studium in der Regel durch Arbeit finanziert unter anderem als Wissenschaft, Hilfskraft an zwei Lehrstühlen, Vaktoren... Ferien-Jobs im Maschinenbauer gemacht, ja ausgerechnet ich.

00:25:25: Ich habe als Kellnerin gearbeitet in der Supermiesen Techno Disco, ich hab als Holorakraft in der Ausbildung Zivildienstleister gearbeitet und vieles mehr.

00:25:34: also Hassel nennt man das glaube ich auf Neudeutsch, ich habe immer irgendwie gearbeitet.

00:25:38: Und du?

00:25:39: Nee, ich habs aber auch gar nicht beantragt... Beide Studiengänge Bachelor und Master dual studiert.

00:25:44: Und hatte dadurch immer so ein kleines Einkommen, damit konnte ich jetzt keine großen Sprünge machen.

00:25:48: Dann habe ich nebenbei noch für die Zeitung gearbeitet als rasender Reporter irgendwie und meine Eltern haben auch noch ein bisschen supportet.

00:25:55: aber Ich hab mich mit dem Thema ehrlich gesagt nie richtig beschäftigt.

00:25:58: damals weil es war nicht so wichtig Weil das du alle Studium schon ganz gut angelegt war an der Stelle.

00:26:12: In Deutschland, wie setzt er sich zusammen?

00:26:14: Das sind einmal vierhundertzwanzig Euro an Grundbedarf.

00:26:17: Dreihundertachtzig Euro Wohngeld und bis zu hundertseptzig Euro Zuschuss für die Versicherung!

00:26:22: Und machen wir es nichts vor das ist sehr wenig Geld sogar weniger als die Grundsicherung in Deutschland... ...und in den allerwenigen Städten kriegt man doch für dreihundert achtzig Euro noch ein WG-Zimmer.

00:26:36: Das hat So kann man zumindest meinen, auch die Bundesregierung erkannt und in ihrer Koalitionsvereinbarung von zwei Tausendfünfundzwanzig geschrieben das sie BAföG-Sätze angepasst werden.

00:26:46: Dafür war auch schon Geld eingeplant bis Jens Spahn als CDU Fraktionsvorsitzender daran Zweifel aufkommen liest.

00:26:53: Und dass BAföGG einfach in einer Reihe mit anderen staatlichen Sozialleistungen wie Bürgergeld, Wohngeld oder Elterngeld nannte.

00:27:00: Ja was macht die zuständige Ministerin Dorothee Bär?

00:27:04: Sie springt wiederum auf Spahns Worte auf und lässt verlaubt bahnen, dass sie verstehen können, das ist nun doch keine Barvölkerhöhung gäbe.

00:27:13: Und ich zitiere Wenn Pflegebedürftige sparen sollen und beim Elterngeldkürzungen vorgenommen werden dann ist nachvollziehbar, dass man nicht gleichzeitig an anderer Stelle große zusätzliche Leistungen verspricht, Zitat Ende.

00:27:26: Gibt aber... also da kann man schon stundenlang drüber reden.

00:27:29: Die Aussage die jedoch für große Aufregung gesorgt hat und sorgt ist Zitat Es gibt keine Studiengebühren und der Staat ermöglicht vielen jungen Menschen überhaupt erst ein Studium.

00:27:42: Deshalb sei es kein Drama, wenn Studierende neben dem Studium jobben.

00:27:47: viele sammeln dabei sogar wichtige Erfahrungen fürs Leben und den Beruf gegebenenfalls in den Semesterferien Und Einsatz der sich mir so eingebrannt hat.

00:27:57: also da muss man erstmal auf die Idee kommen Jeder muss seinen Teil dazu beitragen.

00:28:05: Das sagt Dorothee Bär!

00:28:09: Voll, also Vollkaskostudium ist auf jeden Fall im engeren Rennen für das Unwort des Jahres, könnte ich mir vorstellen?

00:28:14: Definitiv.

00:28:15: Das ist eine sehr vielversprechende Bewerbung und na klar, das Thema macht jetzt richtig viele Leute wütend uns auch.

00:28:22: vor allem aber ist ja der Punkt dass es junge Menschen verunsichert und einfach null die Realität von Studierenden entspricht.

00:28:29: Und wir würden uns gerne dieser Realität ausführlich widmen in der nächsten Folge, was heißt es eigentlich heutzutage zu studieren und wir brauchen dazu euch also ein Community-Call wieder an dieser Stelle.

00:28:40: meldet euch bei uns auf Instagram erdairjendrikundadmedienpunktpolitik.partizipationen wenn ihr gerade studiert oder auch einfach etwas zur nächsten Folge beitragen wollt.

00:28:51: vielleicht ist ja jemand für euch grade im Studierendenrat oder am Aster oder in irgendeiner Fachschaft aktiv.

00:28:57: das interessiert uns.

00:28:58: Schreibt uns.

00:29:07: Wir verlassen den jungenpolitischen Ticker und kommen zu einer Kategorie, die wir ja eingeführt haben vor ein paar Folgen.

00:29:13: Sechzehnmal Jugendpolitik!

00:29:15: Und heute beschäftigen wir uns mit dem Bundesland Rheinland-Pfalz.

00:29:20: Viel mehr als Wein schiefer mittel rein oder auch meins nur fünf wenn man es mit dem Fußball hält.

00:29:25: Ein spannendes Bundesland in dem Jugendbeteiligung rechtlich ziemlich spannend ist.

00:29:30: Die Fakten in Rheinland-Pfalz leben rund sixhundert neunzigtausend Kinder, das sind so ungefähr siebzehn Prozent der Bevölkerung.

00:29:38: Aber wir steigen mal wieder ein mit der Frage an, woran denkst du eigentlich wenn du Rheinlands Pfalz hörst?

00:29:43: Ja ich denke tatsächlich am Mainz wo ich glaube es war zwei tausend Sieben mit meinem Verband den ersten kinderpolitischen Gipfel unter dem Schlagwort Lautstark mitgestalten durfte.

00:29:56: Das war super, super cool!

00:29:59: Da waren wir auch im Landtag mit Kindern und im Austausch mit Politik – das fand ich super beeindruckend.

00:30:05: Ich denke aber auch an die Landtagswahlen vor Kurzem und bedauere ehrlich gesagt etwas, dass Alexander Schweizer nicht mehr Ministerpräsident ist.

00:30:15: Und ich denke an Bad Kreuznach, wo ich kürzlich einen Vortrag zum Thema Kinder- und Jugendbeteiligung und kulturelle Bildung gehalten habe.

00:30:22: Das hat großen Spaß gemacht!

00:30:24: Deshalb hab' ich jetzt gerade auch nur so Bad Kreutznach im Kopf.

00:30:27: Bei dir?

00:30:28: Ich denke als erstes mal habe ich bei mir festgestellt an Warm und Schön.

00:30:32: Also Rheinland-Pfalz zeugt irgendwie so, während Hamburg so eine nordisch rauere Assoziation hat ist so Rheinlands-Pfalt schön.

00:30:38: Das liegt wahrscheinlich auch daran dass es irgendwie eine Weinregion ist an der Mosel.

00:30:43: aber es erinnert mich auch immer daran das wir ja innerhalb eines unserer Mitgliedsverbände der Evangelstung dem Rheinladen auch einen südreinischen Teil haben und da findet ganz viel in Rheinlands-Falz statt.

00:30:54: den Kochheim und ähnliches sind einfach schöne Orte engagiert sich dort einfach total für junge Menschen, also auch das verbinde ich mit Rheinland-Pfalz.

00:31:04: Wir fangen aber mal oben sozusagen an.

00:31:08: wie wird Rheinlands-Pfälz eigentlich regiert?

00:31:09: seit einigen Wochen von einer Koalition aus CDU und SPD?

00:31:13: Wir hatten es in einer der letzten Folgen auch schon berichtet auf den Koalitionsvertrag geschaut.

00:31:18: Ministerpräsident ist Gordon Schneider.

00:31:20: vorher war das... Schneider!

00:31:24: Ja, ja.

00:31:24: Lassen wir das drin?

00:31:25: Wir lassen es drinnen oder?

00:31:26: Ja klar!

00:31:27: Diesen Versprechern.

00:31:28: Eeeh... doch klar.

00:31:30: Gordon Schieder natürlich.

00:31:32: Vorher war das Land SPD geführt und zuständig für Jugendpolitik ist das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend mit der Ministerin Sabine Betzing-Dichtenteiler von der SPD.

00:31:44: Wir haben uns ja auch immer einen Blick darauf genommen, wie es eigentlich mit dem Kinderrechteindex aussieht aus zwei fünf zwanzig.

00:31:50: Und da steht Rheinland falls jetzt nicht so gut da.

00:31:52: das Kinderhilfswerk deutsche Kinderhilfewerk sieht hier sehr großen Nachholbedarf gerade auch bei der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention.

00:32:00: interessant ist aber Bei der kommunalen Jugendbeteiligung ist Rheinland-Pfalz deutlich weiter als zum Beispiel Bayern.

00:32:06: In der Gemeindeordnung gibt es mit Paragraph XVI eine ausdrückliche Regelung, die heißt Die gemeine Sollkinder und muss Jugendliche bei Planung und Vorhaben beteiligen, die ihre Interessen berühren?

00:32:24: Ja also ich finde das... Seltsam, ehrlich gesagt.

00:32:28: Diese Regelung ist nämlich erst ein paar Jahre alt also für Jugendliche eine Mussregelung für Kinder weiterhin nur soll.

00:32:35: Ich habe da viele Frage nach wie vor.

00:32:38: Wenn wir über welche Altersgruppen reden wir denn dann?

00:32:41: Also dem SGB acht folgend Das heißt dass das unter zwölfjährige als kinder Nur beteiligt werden sollen.

00:32:49: oder regeln wir über die weinen Kinderechtskonvention?

00:32:52: Da sind nämlich alle unter acht zehn

00:32:56: Also,

00:32:57: und jugendliche junge Erwachsene bis siebenundzwanzig.

00:32:59: Und warum sollen denn ausgerechnet jugendlichen junge Erwachsenen beteiligt werden?

00:33:04: Aber Kinder nicht!

00:33:06: Was ist denn... Die UN-Kinderrechtskonvention macht da gar keinen Unterschied.

00:33:11: Sonst gibt es auch in meinem Wissen kein anderes Bundesland, das so eine geteilte Regelung hat.

00:33:19: Ich finde dass schon noch einigermaßen strange weil da ja auch ein Bild dahinter steckt Was Kinder können und was sie nicht können.

00:33:28: Oder was Jugendliche können, was Sie nicht

00:33:30: können.".

00:33:31: Und irgendwie finde ich das wahnsinnig defizitär... Also ich habe da auch noch bislang keine richtig gute Begründung dazu gefunden, warum man das ausgeregenden Rheinland-Pfalz irgendwie so aufteilen sollte!

00:33:43: Gleichzeitig dürfen Jugendliche unter achtzehn Rheinlandsfalls weder bei kommunalen noch den Landtagswahlen abstimmen.

00:33:49: Die Absenkung auf Selbststände wird politisch immer wieder diskutiert, ist aber gescheitert.

00:33:55: auch strange, für die Landtagswahl zwanzig sechsundzwanzig wären bei Wahlalter sechzehn rund vierundsechzigtausend zusätzliche junge Menschen wahlberechtigt gewesen.

00:34:05: Ich frag mich jetzt natürlich, jetzt wo nach vielen Jahren, wo die SPD das Land regiert hat, jetzt die CDU die Landesregierung anführt ob dann wirklich eine Wahllalte Absenkung vorangetrieben wird?

00:34:19: Also klein NRW hat es auch mit der CDU geführten Landesregierung geklappt weil die Grünen da der Koalitionspartner waren, da wurde es auch auf sechzehn abgesenkt.

00:34:27: Ich bin mir nicht so sicher ob das jetzt ein großes Thema bei Gordon Schieder werden wird.

00:34:34: Kommen wir jetzt mal zu den Akteuren im Feld.

00:34:37: Da gibt es zum einen den Landesjugendring Rheinland-Pfalz, der letztlich eine Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände in Rheinlands-Pfalz ist mit vierundzwanzig Kinder und Jugendverbänden landesweit und ist da der Ansprechpartner für die kommunalen Jugendringe auch dazu ein Link in den Show Notes und als Gemeinnütziger Verein beziehungsweise eben als Arbeitsgemeindschaft organisiert.

00:34:57: man muss sagen er ist eher klein im Vergleich zur anderen Landesjugenden im Westen mit einer kleinen Geschäftsstelle.

00:35:03: Ja, eingebunden ist natürlich auch der Landesjugendring die andere Akteure in das was man eine Jugendstrategie nennen könnte in Rheinland-Pfalz.

00:35:11: Also sie nennt es auch selber die YES!

00:35:14: Also ich liebe diese Abkürzung.

00:35:15: Yes!

00:35:16: Junge eigenständig stark Jugendstrategie in Rheinand-Pfalz.

00:35:19: Die gibt's seit zwei Tausend Siebenzehn und die Grundidee dieser Strategie sehr unterstützenswert.

00:35:24: Junge Menschen sollen stärker den Mittelpunkt von Politik und Gesellschaft rücken Auch das dauern wir auch schon gerade gesprochen, an verschiedenen Entscheidungs- und Planungsprozessen besser beteiligt werden.

00:35:36: Die Grundannahme ist die eigenständige Jugendpolitik.

00:35:40: Es geht um Beteiligung, Freiräume, die Unterstützung junger Menschen in verschiedenen Lebenslagen.

00:35:45: Und ich finde es so interessant weil also ich war zwei tausend siebzehn, zweitensachzehn Referentin bei der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe im Projekt Jugendgerecht im Kommune Und gerade da war diese Jugendstrategie.

00:35:58: was super Neues, als ich angefangen habe.

00:36:01: Und jugengerechte Kommune in Rheinland-Pfalz war Trier auch da noch mit einer ganz, ganz tollen Jugendhilfeplanerin mit Chris Van Cator.

00:36:10: Die haben ganz viel gemacht in dieser Anfangszeit und jetzt... Ich hab mir das nochmal angeguckt.

00:36:16: aus meiner Sicht passiert dann nicht mehr viel mit dieser Strategie.

00:36:20: Ich mein kann sagen all die ist ja erst von zwei tausend siebzehn.

00:36:22: aber Leute da war die Kandemie dazwischen.

00:36:25: Da ist so viel passiert, Kommunen geht es inzwischen ganz anders.

00:36:28: Aus meiner Sicht bräuchte diese Strategie gut aber sie braucht dringend eine Aktualisierung.

00:36:35: Dann gibt es auch den Dachverband der Kommunalen Jugendvertretung in Rheinland-Pfalz.

00:36:39: Der wurde im Jahr ist ein gemeinnütziger Verein und fungiert als Interessentvertretungen der kommunalen Jugend Vertretung.

00:36:47: Da unterstützt er zum Beispiel Jugendparlamente, Jugendstadträte, andere Jugendvertreter bei so Sachen wie Vernetzung, Neugründung, landesweit Interessenvertretungs.

00:36:56: Und das schon einer der eher früh gegründeten Dachverbände.

00:37:00: Ja, wir sehen das ja gerade in ganz vielen Bundesländern.

00:37:02: Das ist der Dachverbände der Kinder- und Jugendkremiengründen.

00:37:06: Ich würde sagen, Rheinland-Pfalz war da relativ früh dran mit dem Jahr zwei Tausend Siebzehnen auch also ich würde sagen jetzt nicht als Teil der Jugendstrategie aber da gab es einfach so einen.

00:37:15: Da lief's gerade in dieser Zeit und eine Sache aber um nicht nur irgendwie schlecht zu reden.

00:37:21: Ich finde das eine Sache sehr, sehr spannend in Rheinlands-Phalz nämlich den Landesjugendebeirat.

00:37:29: Der Landesjugend Beirat wurde im Jahr zwanzig vierundzwanzig gegründet und ist tatsächlich auf bundesweit einmalig.

00:37:38: Dieser Beirats setzt sich auf Landesebene aus Interessenvertreter in verschiedene Organisationen zusammen, also eben die genannten Gremien aber auch ungebundene junge Menschen.

00:37:51: Also junge Menschen nicht aus dem Verband kommen, die nicht aus der Schülerinnen-Vertretung kommen.

00:37:56: Die nicht aus einem Jugendgremium kommen sondern sich selbst einfach aufstellen oder vielleicht das Initiativen kommen und man muss dafür zwischen zwölf und einundzwanzig Jahre alt sein also auch für mich ein spannendes Altersfenster und das ist ein ganz aktives Gremium.

00:38:13: dieser Landesumbeirat hat auch eine eigene Geschäftsstelle und ich mag deren Kommunikationsarbeit Scharfe und spitze Forderungen, die sind breit aufgestellt.

00:38:25: Aber klar was ihnen fehlt, sind formale Beteiligungs- und Mitentscheidungsrechte.

00:38:31: Also es ist ein Beirat der Berät, der fordert, der sich einbringt.

00:38:35: aber die Frage müssen wir ja immer wiederstellen Was für echte Entscheidungsmöglichkeiten oder mitbestimmungs Möglichkeiten haben nachher Gremien auf Landesebene.

00:38:46: Und ich würde sagen das hat Aus meiner Sicht auch außer dem Dachverband der Kinder- und Jugendgremien, zum Beispiel in Brandenburg hat das auch sonst fast niemand.

00:38:58: Also so richtige Rechte die auch irgendwo in den Jugendgesetzen, in den Ausführungsgesetzen zum SGB VIII festgestellt sind eher nicht.

00:39:06: Und trotzdem würde ich sagen ist es ein gutes Vorbild für andere Bundesländer Denn wir ringen ja auch immer wieder auf Landesebene.

00:39:15: Thema Baden-Württemberg, endlich glaube ich, da haben wir kurz so besprochen.

00:39:18: Wir ringeln ja immer wieder miteinander um gute Beteiligung auf Landesebene und Gremien vor allen Dingen.

00:39:25: Da gibt es die Ideen der Jugendparlamente, der Landesjugendbeiräte usw.

00:39:30: Und dann kommen aber immer die Jugendverbände um die Ecke und sagen aber Entschuldigungen, wir sind doch die Interessenvertretung quasi gesetzt?

00:39:36: Ja!

00:39:37: Aber das entspricht ja leider auch an vielen Stellen nicht mehr der Realität.

00:39:40: So blöd wird es vielleicht finden.

00:39:42: und da ist dieses, dieser Landesjugendbeirat wirklich eine cleverere Angelegenheit weil die eben diese ganzen, sagen wir mal Interessenvertretungen, die wir so kennen Auch der Sport ist damit drin Die tatsächlich abgebildet werden in diesem Landesjugende Beirat Und aber eben auch freierer Beteiligungsformen und Formate.

00:40:04: Ich glaube dass würde für andere Bundesländer deutlich das Risiko senken, immer in Konkurrenz zueinander zu stehen.

00:40:11: Und ich glaube es würde auch an vielen Stellen die Diskussion über gute Jugendbeteiligung erleichtern.

00:40:17: Neben diesem Landesjugendbeirat existiert noch ein Jugendhilfe-Beirat und es gibt einen Zukunftsrat.

00:40:22: also landesweite Beteiligungsgremien, die sind genauso politisch prominent aufgehängt aber haben eben keine formalen Befugnisse.

00:40:32: Klar, Sichtbarkeit ist super.

00:40:34: Sich mit Politikerintreffen, Dialogmöglichkeiten alles klärchen.

00:40:38: aber das wirkt natürlich auch die Gefahr dass symbolische Beteiligung mit tatsächlich politischer Mitwirkung verwechselt wird.

00:40:45: und zu Recht weisen da gerade die Jugendverbände darauf hin dass solche kriegen kein Ersatz für starke Interessenvertretungen junger Menschen sein darf.

00:40:54: und ja also ich glaube dass es überall in allen Bundesländern so ein Thema mit dem man regnt klar für die Jugendverbände positiv, dass die Stärkung der Jugendverbinde im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD erwähnt wird.

00:41:08: Aber was das heißt?

00:41:10: Wir merken ja auch gerade auf Bundesebene Koalationsverträge sind lose Willensbekundungen.

00:41:16: Wer weiß, dass sich da dann tatsächlich auch in den vielen Klammern Kommunen in Rheinland-Pfalz wieder schlagen wird.

00:41:24: In Gesprächen über das Thema Jugendpolitik in Rhinland-Palz wurde auch immer wieder eine Sache genannt, und zwar Kinder- und Jugendbericht Rheinland-Pfalz, der vierte Kinder-und-Jüngt-Bericht von zwei Tonnen fünfzwanzig.

00:41:35: Der ja zum einen eine ganz wichtige wissenschaftliche Grundlage ist für die Debatte um Jugendbeteiligung.

00:41:41: Der analysiert die Lebenslagen junger Menschen, thematisiert die strukturellen Machtverhältnisse in Beteiligungsprozessen macht eben auch deutlich das Beteilligung nicht nur von rechtlichen Regelungen abhängt sondern vor allem auch von Ressourcen, Zugängen und tatsächlichen Einflussmöglichkeiten.

00:41:59: Ja, Jugendberichte, das klingt immer erst ein bisschen trockeln.

00:42:02: Wenn es nicht vielleicht der Kinder- und Jugendbericht auf Bundesebene ist, Länder kann man ganz häufig ausdenken, aber was soll denn da noch mal spezifisch sein?

00:42:09: Ich halte Kinder und Jugend Berichte auf Landesebene für ein wichtiges Instrument gerade von und für Interessenvertretungen um deutlich zu machen dass es eine wissenschaftliche Studienlage und einen Diskursraum gibt indem man sich darüber auseinandersetzen kann wie es Kindern und Jugendlichen in auf Landesebene in Regionen im Kommunen wirklich geht.

00:42:30: Ein Ergebnis auch der Enquete-Kommission Jungseine Mecklenburg-Vorpommern ist es, wir brauchen einen Kinder- und Jugendbericht regelmäßig auf Landesebene um die Verbesserungen von Lebensumständen überprüfbar zu machen.

00:42:45: Und deshalb ist das nicht nur eine blose Papiersammlung und so eine Art von Selbstbeschäftigung und Selbstbebeiräucherung solche Kinder- und Jugendberichte vor allen Dingen wissenschaftlich fungiert, für wahnsinnig wichtig.

00:42:57: In Brandenburg, das habe ich jetzt hier schon ein paar Mal erzählt, findet ja auch die Erarbeitung des Kinder-und-Jugendberichtes – es ist ein Bericht, den das Ministerium schreibt mit der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen statt.

00:43:09: Also das kann auch außerhalb des Berichts einen guten Anlass sein sich darüber... wirklich auseinanderzusetzen und überprüfbar zu machen.

00:43:17: Wie kann man die Lebenslagen von Kindern und Jugendlichen verbessern?

00:43:19: Deshalb bitte Kinder- und Jugendberichte nicht einfach nur so abtun, als schon wieder Papier produziert oder noch eine Studie – weil es sind keine Studien!

00:43:27: Das sind wirklich gute Instrumente für eigenständige

00:43:30: Jugendpolitik.".

00:43:31: Ja, und nach dieser Grundlage fragen wir uns jetzt natürlich auch in Rheinland-Pfalz.

00:43:34: Was ist eigentlich gerade jungpolitisch besonders aktuell und relevant?

00:43:39: Und da gibt es seit der Änderung der Gemeindeordnung, Zeitung XXIII den Punkt dass Jungbeteiligung deutlich verbindlicher kommunal geworden ist.

00:43:48: man aber in der Praxis sieht nur weil etwas im Gesetz steht passiert das nicht automatisch überall.

00:43:53: gut!

00:43:53: Das hat jetzt nicht Rheinland-Pfalt exklusiv, das ist an anderen Stellen auch so Ich ja auch.

00:43:58: Aktuell gibt es rund sechzig Jugendvertretungen im Land und die Zahl ist seit dieser Reform gestiegen, fehlt aber an vielen Orten einen Ressourcen, einer Begleitung oder eine Bekanntheit der Beteiligungsrechte, dass hier Leute überhaupt wissen, es gibt das!

00:44:14: Ja, auch da nichts Neues – in allen Bundesländern so.

00:44:17: Hier habe ich gerade gesagt, es hat noch mal besonders schade, dass man den Unterschied macht zwischen Kindern- und Jugendlichen.

00:44:22: Ich frage mich, wie soll man denn Kinderrechte bekannter machen?

00:44:25: Wenn man ausgerechnet an dieser Stelle sagt, Kinder sollen beteiligt werden und duendliche müssen.

00:44:30: Das passt aus meiner Sicht irgendwie nicht so ganz zusammen.

00:44:33: Nein!

00:44:35: Wir haben in einer der letzten Folgen ja auch über den Koalitionsvertrag gesprochen, im Jahr von dem Jahr für die CDU und SPD.

00:44:41: Und da setzt die Koalition unter anderem auf frühkindliche Bildung, auf verpflichtende Sprachtests, verpflichtene Sprachförderungen und auf ein verbindliches letztes Kita-Jahr.

00:44:53: Was jungpolitisch interessant ist, könnte man sagen, ist der starke Fokus auf Jugendmedienschutz.

00:44:58: Der auch im Vertrag immer wieder zu lesen ist... Da sprechen sich CDU und SPD für strengere Regeln für soziale Medien aus inklusive Alterstufenmodell!

00:45:07: Wir haben ja in Folge sechzig ausführlicher schon mal gesprochen und hört da gerne also nochmal rein, auch in das Thema Social Media.

00:45:14: Das kann man super zusammenhören.

00:45:15: die beiden Folgen.

00:45:19: Ich mache viel Jugendmedienschutz auch ehrenamtlich.

00:45:24: Aus meiner Sicht war Rheinland-Pfalz einfach immer ein Bundesland, das ganz vorne dabei war wenn es um Jugendmedienschutzfragen ging.

00:45:32: Jugendschutznet sitzt in Mainz und ist natürlich auch ganz eng verbogen mit der Politik der Landesregierung.

00:45:39: bis zum Ende der letzten Landesregierung also jetzt vor ein paar Wochen gab es eine Staatssekretärin, die sehr aktiv war bundesweit.

00:45:50: Die auch jeder kannte nämlich Heike Raab.

00:45:53: Heike Rabe war von twenty-fünfzehn bis zwanzig sechsundzwanzig die Bevollmächtigte des Landesrheinland-Pfalz beim Bund für Europa und Medien im Rahmen einer Staatssekreterien.

00:46:02: Das klingt jetzt erst mal so formal aber Heike Rab war einfach ne Bank!

00:46:06: Und wer elf Jahre lang dafür sorgt dass unter den Ländern über Jugendmedienschutz gesprochen wird und das auch noch im Bund und über den Bund Hinaus auch auf europäischer Ebene vertritt.

00:46:17: Das macht natürlich auch was damit wie jeweils Parteien oder Fraktionen, Jugendmedienschutz einschätzen.

00:46:24: Jetzt ist sie weg!

00:46:25: Mal gucken wie ihr Nachfolger das macht.

00:46:27: aber ich bin sehr gespannt denn auch beim Thema Social Media ist ja gerade ganz schön viel Musik drin

00:46:33: Ja, und wir versuchen mal ein kleines Fazit zu ziehen nach dem was wir über Rheinland-Pfalz gehört haben wenn man dann die Bauchempfazien ziehen kann.

00:46:39: Aber man kann schon sagen dass Rheinlands-Phalz bei Jugendbeteiligungen rechtlich deutlich besser aufgestellt ist als in anderen Bundesländern unter anderem durch diesen Paragraf.

00:46:48: sechzehnzehnte gemeine Ordnung also was ich schon auch als echten Hebel bezeichnen würde.

00:46:55: Ich kenne heute so negativ das will ich eigentlich gar nicht weiß jetzt hier in Bella Italia.

00:46:59: draußen scheint die Sonne es ist total schön.

00:47:02: Aber ich finde, vielleicht werde ich dadurch gerade auch so ein bisschen kritischer.

00:47:05: Weil ich auch merke okay wir lassen uns also... Wir müssen feiern was klappt.

00:47:11: aber es sind einfach mal eine seltsame Begründung.

00:47:14: da würde ich aber sagen Paragraph sechzehn Gemeindeordnung einen Dolchen rein dann falls dazu und da wünscht man natürlich ein bisschen mehr Debatte und Wunsch!

00:47:22: Und wünschen werden nicht wahrscheinlich auch viele das war alter Sechzehntas weiterhin fehlt.

00:47:27: Wir haben eben schon gehört, Kinder sind im Beteiligungsrecht schwächer gestellt als Jugendliche und die Umsetzung vor Ort hängt viel von Ressourcen ab.

00:47:34: Das in anderen Bundesländern auch so – in Rheinland-Pfalz an dieser Stelle auch.

00:47:38: Ich glaube es gibt eine gute gesetzliche Grundlage dafür, die aber wie an ganz vielen Stellen einfach mit Leben gefüllt werden

00:47:44: muss.".

00:47:52: Aus Rheinland-Pfalz biegen wir in die Schlusskurve ein und schauen auf die nächsten vierzehn Tage, auf die ich mich ganz besonders freue.

00:47:59: Weil nächstes Wochen dann den Aachen der Jugendkongress ansteht.

00:48:02: mit fünfhundert jungen Menschen von der evangelischen Jung im Rheinländer darf ich drei Tage dabei sein.

00:48:07: mit Auf- und Abbau geht das drei Tage.

00:48:09: Das ist einfach cool dass sich so viele junge Menschen da angemeldet haben.

00:48:12: Das wird glaube ich ein richtig gutes Event mit spannenden Keynotes, SpeakerInnen aus der, auch viel aus der Sikularen also aus der weltlichen Welt, auch witzig.

00:48:23: Hauptausschuss vom Landesjugendring NRW ist freue ich mich die Verbände wiederzusehen.

00:48:28: Fachtag Einsamkeit AG gegen rechte Angriffe der NRW-Tag der Jungen Union wo wir ein Stand haben werden um mal ins Gespräch zu kommen.

00:48:35: also ganz viele Themen auf die ich mich alle einzeln freue.

00:48:39: es werden wieder viele Reisen dabei sein.

00:48:42: Also ja kann gut werden.

00:48:44: Anna Badir stichwort Reise.

00:48:45: wie lange geht's denn eigentlich noch?

00:48:47: Ja wir nehmen jetzt an einem Sonntag auf.

00:48:51: Bei mir geht es jetzt zurück am Dienstag, Dienstag früh.

00:48:56: Und ich war jetzt vierzehn Tage ohne Laptop unterwegs, Leute!

00:48:59: Das ist für mich wirklich was ganz Besonderes.

00:49:02: Vierzehn Tagen mit abwesen heizten Teets und keine Daten, keine Dateien, nichts dabei... Ich muss mich erst mal orientieren.

00:49:11: Also ich weiß grob, was passiert an dem Dienstagabend?

00:49:15: Es ist ja Sommerfest-Season in Berlin.

00:49:18: Da freue ich mich sehr auf so ein paar politische Termine, genauso dann am Mittwoch das NRW-Fest.

00:49:25: Da freu' ich mich auch sehr drauf und fang wieder an zu moderieren Vorträge zu halten und da geht's ja auch schon mit großen Schritten auf den Sommer zu.

00:49:32: aber ehrlich gesagt... Ich hab keine Ahnung was im Kalender steht!

00:49:35: Das werde ich dann alles am Dienstag wenn nicht wieder in Berlin herausfinden.

00:49:41: In eurem Geländer steht hoffentlich schon der Zweiundzwanzigste sechste, denn das ist der Termin wo unsere nächste Folge erscheint.

00:49:46: Das wäre dann Folge Dreiundsechzig und wir haben auch da schon ein Thema dass wir jetzt auch hier schon an dieser Stelle mal droppen und ja eben schon gesagt haben es geht um Studierende armen wie Kirchenmäuse oder überprivilegiert.

00:49:59: noch einmal der Aufruf wenn ihr da Meinung zu habt wenn erfahrung dazu habt wir haben sie ihm schon gesagt dann schreibt uns über Instagram und lasst uns da teilhaben an dem, was ihr sagen möchtet.

00:50:11: Wir danken euch, dass ihr wieder dabei wart und zugehört habt.

00:50:15: Vergebt uns gerne Bewertung und Stern auf der Plattform!

00:50:17: Das hilft uns sehr, empfehlt den Podcast weiter.

00:50:20: Passt auf euch auf bis ganz bald!

00:50:22: Tschüssi!

00:50:26: Berufsjugendlich ist ein Podcast für alle die jugendpolitisch aktiv sind mit jungen Menschen arbeiten oder sich für die Interessen junger Menschen einsetzen.

00:50:37: Produktion Redaktion und Moderation Anna Gräbe und Jendrik Peters.

00:50:43: Berufsjugendlich ist eine unabhängige Eigenproduktion, und wir freuen uns über eure Abos- und Bewertungen auf Spotify, Apple, Podgy, Deezer – und überall dort wo es Podcast gibt!

00:50:55: Alle vierzehn Tage gibt es eine neue Folge.

00:50:58: Ihr findet uns auf Instagram unter etmedien.politik.partizipation und et erjendrik.